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Satzung

Freiwillige Feuerwehr
Höchstadt a. d. Aisch

Große Bauerngasse 23 a
91315 Höchstadt a. d. Aisch
Telefon: 09193 / 5355
Telefax: 09193 / 4775

Vereinssatzung

(einschl. Bedingungen für den Spielmannszug)

 

 

Satzung

des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V.

(Stand: 2011)
 

 § 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1)   Der Verein führt den Namen „Freiwillige Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V.". Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
(2)   Der Verein hat seinen Sitz in Höchstadt a. d. Aisch.
(3)   Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2
Vereinszweck

(1) a) Zweck des Vereins ist die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch, insbesondere durch die Werbung und das Stellen von Einsatzkräften. Dabei verfolgt er ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der § 51 bis 68 der Abgabenordnung.
  b) Der Erhalt von historischem feuerwehrtechnischem Gerät.
(2)   Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Vereinsmitteln. Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(3)   Der Verein Freiwillige Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V. führt und unterhält einen Spielmannszug.
(4)   Die Vereinsämter sind Ehrenämter.

§ 3
Mitglieder

(1)   Mitglieder des Vereins können sein:
    1. Feuerwehrdienstleistende (aktive Mitglieder)
    2. ehemalige Feuerwehrdienstleistende (passive Mitglieder)
    3. fördernde Mitglieder
    4. Ehrenmitglieder
    5. Spielmannszugmitglieder
(2)   Zu den aktiven Mitgliedern zählen auch die Feuerwehranwärter. Personen, die aus dem aktiven Feuerwehrdienst ausscheiden werden passive Mitglieder, wenn sie nicht aus dem Verein austreten. Fördernde Mitglieder unterstützen den Verein insbesondere durch besondere finanzielle Beiträge oder besondere Dienstleistungen. Zu Ehrenmitgliedern können Personen ernannt werden, die sich als Feuerwehrdienstleistende oder auf sonstige Weise um das Feuerwehrwesen besondere Verdienste erworben haben.

§ 4
Erwerb der Mitgliedschaft

(1)   Mitglied des Vereins kann jede Person werden. Sie soll ihren Wohnsitz in Höchstadt a. d. Aisch haben.
(2)   Der Antrag zur Aufnahme in den Verein ist schriftlich beim Vorstand einzureichen. Minderjährige müssen die Zustimmung ihrer (ihres) gesetzlichen Vertreter(s) nachweisen.
(3)   Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Er ist nicht verpflichtet, etwaige Ablehnungsgründe anzugeben.
(4)   Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt auf Vorschlag des Vorstands durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von zwei Drittel der erschienenen und abstimmenden Mitglieder.

§ 5
Beendigung der Mitgliedschaft

(1)   Die Mitgliedschaft endet:
    1. mit dem Tod des Mitglieds
    2. durch Austritt
    3. durch Streichung von der Mitgliederliste
    4. durch Ausschluß
    5. Spielmannszugmitglieder.
(2)   Der Austritt ist dann wirksam, wenn er dem Vorstand gegenüber schriftlich erklärt worden ist.
(3)   Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Erfüllung seiner Beitragspflicht im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen sind. Dem Mitglied ist die Streichung schriftlich mitzuteilen.
(4)   Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Entscheidung ist dem Betroffenen unter Setzung einer angemessene Frist Gelegenheit zu geben, sich schriftlich oder persönlich gegenüber dem Vorstand zu rechtfertigen. Dem Betroffenen ist der Ausschluss schriftlich mitzuteilen. Gegen den Ausschluss steht ihm das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschlussbeschlusses beim Vorstand eingelegt sein. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, hat der Vorstand sie der nächsten Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Geschieht das nicht, gilt der Ausschlussbeschluss als nicht erlassen.

§ 6
Mitgliedsbeiträge

    Von den Mitgliedern wird ein Jahresbeitrag erhoben, dessen Höhe die Mitgliederversammlung festsetzt. Ehrenmitglieder und Altersmitglieder (ab dem 75 Lebensjahr) sind von der Beitragspflicht befreit. Feuerwehrdienstleistende (aktive Mitglieder) und Spielmannszugmitglieder sind ebenfalls gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 24. März 1984 von der Beitragspflicht befreit.

§ 7
Organe des Vereins

    Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 8
Vorstand

(1)   Der Vorstand besteht nach § 26 BGB aus folgenden Vereinsmitgliedern:
    a) dem Vorsitzenden
    b) dem stellvertretenden Vorsitzenden
    c) dem Kassenwart
(2)   Der Gesamtvorstand besteht darüber hinaus aus:
    a) dem Schriftführer
    b) dem stellvertretenden Schriftführer
    c) dem Vergnügungswart
    d) dem stellvertretenden Vergnügungswart
    e) dem Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, soweit er dem Verein angehört und nicht in eine Funktion gemäß a bis g gewählt wird
    f) dem stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, soweit er dem Verein angehört und nicht in eine Funktion gemäß a bis g gewählt wird
    g) dem Leiter des Spielmannszuges (der stv. Spielmannszugleiter ist in Vertretung abstimmungsberechtigt)
(3) a) Die unter Absatz 1 und 2 Nr. a bis f genannten Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf sechs Jahre gewählt.
  b) Das unter Abs. 1 und 2 Nr. g genannte Vorstandsmitglied wird von der Versammlung der Spielmannszugmitglieder auf drei Jahre gewählt.
(4)   Außer durch Tod erlischt das Amt eines Vorstandsmitglieds mit dem Ausschluss aus dem Verein, durch Amtsenthebung und Rücktritt. Die Mitgliederversammlung kann jederzeit den gesamten Vorstand oder einzelne seiner Mitglieder ihres Amtes entheben. Die Vorstandsmitglieder können jederzeit schriftlich ihren Rücktritt erklären.

§ 9
Zuständigkeit des Vorstandes

(1)   Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, die nicht durch diese Satzung anderen Vereinsorganen vorbehalten sind.
Er hat vor allem folgende Aufgaben:
    1. Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung
    2. Einberufung der Mitgliederversammlung
    3. Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
    4. Verwaltung des Vereinsvermögens
    5. Erstellung des Jahres- und Kassenberichts
    6. Beschlussfassung über Aufnahme, Streichung und Ausschluss von Vereinsmitgliedern
    7. Beschlussfassung über Ehrungen und Vorschläge für Ehrenmitgliedschaften
(2)   Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch den Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden oder dem Kassenwart, wobei immer nur zwei gemeinsam vertretungsberechtigt sind.
     
     
     
     
    Rechtsgeschäfte mit einem Betrag über 250,- € sind für den Verein nur verbindlich, wenn der Vorstand zugestimmt hat.

§ 10
Sitzung des Vorstandes

(1)   Für die Sitzung des Vorstands sind die Mitglieder vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden rechtzeitig, jedoch mindestens eine Woche vorher einzuladen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden bzw. des die Sitzung leitenden Vorstandsmitglieds.
(2)   Über die Sitzung des Vorstands ist vom Schriftführer ein Protokoll aufzunehmen. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.

§ 11
Kassenführung

(1)   Die zur Erreichung des Vereinszwecks notwendigen Mittel werden insbesondere aus Beiträgen und Spenden aufgebracht. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
(2)   Der Kassenwart hat über die Kassengeschäfte Buch zu führen und eine Jahresrechnung zu erstellen. Zahlungen dürfen nur aufgrund von Auszahlungsanordnungen des Vorsitzenden oder - bei dessen Verhinderung - des stellvertretenden Vorsitzenden geleistet werden.
(3)   Die Jahresrechnung ist von 2 Kassenprüfern, die jeweils auf zwei Jahre gewählt werden, zu prüfen. Sie ist der Mitgliederversammlung zur Genehmigung vorzulegen.

§ 12
Mitgliederversammlung

(1)   Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:
    1. Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichts, Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vorstands
    2. Festsetzung der Höhe des Jahresbeitrags
    3. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands und der Kassenprüfer
    4. Beschlussfassung über Änderungen der Satzung und über die Auflösung des Vereins
    5. Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Ausschlußbeschluß des Vorstands
    6. Ernennung von Ehrenmitgliedern
(2)   Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich mindestens einmal statt. Außerdem muss die Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Fünftel der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand schriftlich verlangt wird.
(3)   Jede Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch Bekanntmachung im Schaukasten des Vereines der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt einberufen. Dabei ist die vorgesehene Tagesordnung mitzuteilen.
(4)   Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorsitzenden schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Über Anträge und Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Versammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung.

§ 13
Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

(1)   Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorhergehenden Aussprache einem Wahlausschuss übertragen werden.
(2)   In der Mitgliederversammlung ist jedes Mitglied (ab 14 Jahren) - auch Ehrenmitglied - stimmberechtigt. BeschIußfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung.
(3)   Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, entscheidet bei der Beschlußfassung die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Zur Änderung der Satzung und zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen erforderlich.
(4)   Die Art der Abstimmung wird grundsätzlich vom Vorsitzenden als Versammlungsleiter festgesetzt. Die Abstimmung muss jedoch geheim durchgeführt werden, wenn ein Fünftel der erschienen Mitglieder dies beantragt.
(5)   Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Versammlung, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Person des Versammlungsleiters, die Tagesordnung, die Beschlüsse, die Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung enthalten.

§ 14
Ehrungen

    An Personen, die sich im Feuerwehrdienst oder auf andere Weise besondere Verdienste um das Feuerwehrwesen erworben haben, kann
    1. eine Ehrennadel oder
    2. ein Ehrendiplom oder
    3. die Ehrenmitgliedschaft des Vereins
    verliehen werden.

§ 15
Besondere Bestimmungen
für die Mitglieder des Spielmannszuges

    Für die Mitglieder des Spielmannszuges gelten neben der Satzung die besonderen Bestimmungen für die Mitglieder des Spielmannszuges, die Bestandteil dieser Satzung sind (siehe Anhang).

§ 16
Auflösung

    Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Bei Auflösung des Vereins, bei Entziehung oder Verlust seiner Rechtsfähigkeit oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde, die es unmittelbar und ausschließlich für das Feuerwehrwesen zu verwenden hat.

§ 17
Schlussbestimmung

    Die Mitglieder des Vereins „Freiwillige Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V.“ erhalten auf Antrag eine Ausfertigung der Satzung nach Annahme durch die Mitgliederversammlung.
    Die Satzung vom 25. Januar 2004 tritt hiermit außer Kraft.
    Vorgelesen und durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 20. Februar 2011 genehmigt.
    Höchstadt, den 07. April 2011


Vorstand

 

________________________________ ________________________________

Jürgen Völlner
(Vorsitzender)

Werner Wagner
(stv. Vorsitzender)

   
________________________________  

Oliver Kronester
(Kassenwart)

 

 


 

  Anhang zur Satzung : Besondere Bedingungen für die Mitglieder
des Spielmannszuges der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch
 

§ 1
Spielmannszug

    Der Verein Freiwillige Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V. führt und unterhält einen Spielmannszug.

§ 2
Mitgliedschaft

    In den Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr sollen in der Regel Jugendliche ab dem 9. Lebensjahr aufgenommen werden. Die Mitglieder des Spielmannszuges können ab dem 14. Lebensjahr auch Feuerwehranwärterinnen oder Feuerwehranwärter bzw. ab dem 18. Lebensjahr Feuerwehrmänner sein.

§ 3
Führung des Spielmannszuges, Mitgliederversammlung

(1)   Die Führung des Spielmannszuges besteht aus:
    a) dem Spielmannszugleiter
    b) dem stellvertretenden Spielmannszugleiter
    c) dem Kassier des Spielmannszuges
    d) dem Schriftführer des Spielmannszuges
    e) der/dem stellvertretenden Schriftführer(in)
    f) dem Tambourmajor (Stabführer)
    g) der/dem stellvertretenden Tambourmajor(in)
    h) der/dem Vergnügungswart(in)
    i) der/dem stellvertretenden Vergnügungswart(in)
    j) dem/der Bekleidungswart(in)
    k) der/dem Jugendbeauftragte(n)
    l) der musikalischen Leitung
(2)   Die unter Absatz 1 Buchst. a) – l) genannten Führungsmitglieder (Ausnahme die Musikalische Leitung) werden von allen aktiven Spielmannszugmitgliedern ab 14 Jahren, in einer zu diesem Zweck einberufenen Versammlung, auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Die musikalische Leitung wird aufgrund der notwendigen Qualifikation von der Führung des Spielmannszuges auf unbestimmte Zeit benannt.
(3)   Die Mitgliederversammlung des Spielmannszuges findet mindestens einmal jährlich statt. Der Termin ist mit dem Vorsitzenden des Vereins abzustimmen. Die Mitgliederversammlung des Spielmannszuges kann jederzeit die gesamte Führung oder einzelnen Mitglieder ihres Amtes entheben. Der Spielmannszugleiter hat seinen Rücktritt schriftlich gegenüber dem Vorstand der Freiwilligen Feuerwehr zu erklären. Die übrigen Führungsmitglieder müssen ihren Rücktritt schriftlich gegenüber dem Spielmannszugleiter erklären, dieser hat den Vorsitzenden des Vereins unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.

§ 4
Verwaltung des Spielmannszuges

    Der Spielmannszugleiter, bei seiner Verhinderung der stellvertretende Spielmannszugleiter, ist für den Verwaltungsbereich des Spielmannszuges verantwortlich, Bei anstehenden Entscheidungen muss mit dem Vorstand der Freiwilligen Feuerwehr Rücksprache genommen werden.

§ 5
Auftritte

    Die Mitglieder des Spielmannszuges sind als Uniformträger verpflichtet, bei öffentlichen Auftritten stets das Ansehen der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d, Aisch zu wahren. Über Auftritte und Veranstaltungen hat die Führung des Spielmannszuges die Entscheidung. Der Vorsitzende des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V. ist zu unterrichten.

§ 6
Einnahmen

    Der Spielmannszug ist infolge seines breiten Aufgabengebietes zur Verwaltung seiner erspielten Einnahmen berechtigt. Der Kassenbericht ist der Jahreshauptversammlung vorzulegen und die Kasse ist von den Kassenprüfern zu prüfen.

§ 7
Neuanschaffungen, Reparaturen, Ausbildung

    Aus der Vereinskasse der Freiwilligen Feuerwehr werden Neuanschaffungen und Reparaturen der Instrumente und der Uniformen im Rahmen der Zuschüsse getragen. Die Ausbildung des Spielmannszuges wird aus dem von der Stadt Höchstadt a. d. Aisch an den Verein gegebenen jährlichen Zuschuss für den Spielmannszug, von der Vereinskasse finanziert.

§ 8
Spieleinnahmen

    Alle weiter anfallenden Kosten werden aus den vorgenannten Spieleinnahmen (§ 6) getragen. Hierzu hat der Spielmannszug Verwaltungsfreiheit. Bei Verpflichtungen, die auf Gegenseitigkeit basieren, ist wegen der Bezuschussung mit dem Vorstand des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V. Rücksprache zu nehmen.

§ 9
Inventar, Auflösung

    Sämtliche im Namen des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V. erworbenen und gekauften Instrumente, Noten und Gerätschaften, sowie die seit Bestehen des Spielmannszuges diesem geschenkten Instrumente und Gerätschaften sind Eigentum des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V. Die Instrumente und Gerätschaften stehen dem Feuerwehrspielmannszug jederzeit zur Verfügung, Bei Auflösung des Spielmannszuges gehen die Instrumente, Noten und Gerätschaften an den Verein Freiwillige Feuerwehr Höchstadt a. d. Aisch e.V. zurück. Jedes Mitglied des Spielmannszuges haftet für die ihm anvertrauten Instrumente, Noten und Gerätschaften.
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